§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen Michael Ufkes, Inhaber von EasyKal, Jahnstr. 16, 27313 Dörverden-Westen (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Kunde") über die Nutzung der EasyKal-Software sowie damit verbundener Dienstleistungen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung

Der Anbieter stellt dem Kunden EasyKal als webbasiertes Management-Informationssystem (MIS) für Druckereien zur Verfügung. Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweils gewählten Lizenzmodell und umfasst insbesondere:

• Bereitstellung der Software über den Browser (SaaS)
• Kalkulation, Auftragsmanagement, Betriebsdatenerfassung (BDE)
• Lager- und Warenwirtschaft sowie Dokumentenmanagement
• Technischer Support gemäß vereinbartem Service Level
• Regelmäßige Updates und Weiterentwicklungen der Software

§ 3 Vertragsschluss

Die Präsentation der Software auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Anbieters oder durch Bereitstellung des Zugangs zur Software zustande.

§ 4 Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Vertragslaufzeit ein nicht-exklusives, nicht übertragbares Recht ein, EasyKal im vereinbarten Umfang zu nutzen. Eine Weitergabe an Dritte oder Unterlizenzierung ist ohne schriftliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

Der Quellcode der Software bleibt Eigentum des Anbieters. Dekompilierung, Reverse Engineering oder sonstige Eingriffe in den Programmcode sind untersagt.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung richtet sich nach der jeweils aktuellen Preisliste bzw. dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu begleichen, sofern nicht abweichend vereinbart. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

§ 6 Laufzeit und Kündigung

Verträge werden auf die vereinbarte Mindestlaufzeit geschlossen und verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, sofern nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Laufzeitende schriftlich gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen vor.

§ 7 Verfügbarkeit und Support

Der Anbieter bemüht sich um eine Systemverfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel, ausgenommen planmäßige Wartungsfenster. Der Anbieter informiert über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig vorab.

Technischer Support wird während der üblichen Geschäftszeiten (Mo–Fr, 9–17 Uhr) per E-Mail und Telefon bereitgestellt.

§ 8 Datenschutz und Datensicherheit

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Nutzer ausschließlich zur Vertragserfüllung und gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften (DSGVO). Näheres regelt die Datenschutzerklärung unter /datenschutzerklaerung/.

Kundendaten werden auf Servern in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben, sofern keine gesetzliche Verpflichtung besteht.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden und entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

§ 10 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Vorankündigungsfrist von mindestens 6 Wochen zu ändern. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die Änderungen als akzeptiert.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.